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Die BürgerInnen gegen den Krieg besprachen am Montag, 17.05.04 um 19.30 Uhr in der Ebersberger Gaststätte "Oberwirt" die Frage
Gibt es Krieg ohne Folter?
Seit einigen Wochen äußern praktisch alle ihre Abscheu gegenüber den bekannt gewordenen Folterungen in US-Gefängnissen, sei es im eroberten Irak oder im besetzten Guantanamo. Die BürgerInnen gegen den Krieg im Landkreis Ebersberg zeigten sich in der Diskussion beim Gruppenabend wenig entsetzt. Ihre Gründe:
- Folter ist ein unmittelbarer Begleiter des Krieges, er ist nicht von ihm
zu trennen. Wer Folter ablehnt, muss Krieg vermeiden.
- Die Genfer Konventionen sind ein enormer Fortschritt der Menschlichkeit
gegenüber der kriegerischen Unmenschlichkeit.
- Folter erzeugt keine Gerechtigkeit und ergibt keine wahrheitsgemäßen Informationen.
- Sehr klar regelt das Grundgesetz (in den Artikeln 101 bis 104) für Deutschland
die Erkenntnis aus 3. Dennoch gibt es auch hierzulande immer wieder Misshandlungen
von Gefangenen in Polizeistationen und Strafanstalten (über Geheimdienste
und ihre Methoden können wir das Übelste denken)
- Wer sich in eine Armee begibt, ist in Gefahr, seine Menschlichkeit zu
verlieren, wenn er/sie in die entsprechende Situationen gerät.
- Ein Soldat ist zum Befehlsempfänger gedrillt worden. Befehle werden ausgeführt,
nicht überdacht. Nur der "Bürger in Uniform" misst Befehle an übergeordneten
Normen (z.B. allgemeine Menschenrechte, Grundrechte, Moral & Werte),
wenn er gelernt hat, "Nein!" zu sagen.
- Eine Freiwilligenarmee und private Sicherheitsdienste, die vom Staat beauftragt
werden) bergen ein größeres Risiko, die Menschenrechte zu verletzen als Wehrpflichtige,
die auch staatsbürgerlichen Unterricht erhalten.
- Die Regierung hat den Soldaten befohlen, Feinde zu töten Aber sie dürfen
sie nicht foltern, obwohl es anscheinend hieß, macht mit Ihnen was ihr wollt,
aber bringt sie zum sprechen.
- Die militärische und politische Führung versucht, die Verantwortung nach
unten abzugeben. Sie appelliert an den Glauben vom "gerechten Führer",
der eingreifen würde, wenn er nur Bescheid wüsste ("Wenn des der Kini
wißat"). Was hat hier versagt? Die Befehlskette nach unten oder die
Kommunikation nach oben?
- Aus der politischen und militärischen Überlegenheit entsteht politischer
Übermut, die man an der neuen Nato-Doktrin ablesen kann. In solch einer Situation
liegt persönliche Überheblichkeit nahe, die in Folterexzessen gegen Feinde
enden kann.
Die BürgerInnen gegen den Krieg lehnten den Interventionskrieg ab, weil sie die behaupteten Beweise über Massenvernichtungsmittel als nicht stichhaltig hielten und die Intervention offensichtlich dem Ziel diente, die Bestimmungsgewalt über die Energievorräte zu gewinnen.
Angeblich war es Ziel der Intervention, den Irak zu befreien. Die Beseitigung des Gewaltherrschers Hussein war ein wichtiger und angenehmer Effekt. Billigend in Kauf genommen wurde das unmittelbar dazugehörige Töten von irakischen Kindern, Frauen und Männern, die nicht der irakischen Armee oder Husseins Machtapparat angehörten. Dieses Töten hält immer noch an, trotz aller vollmundigen Versprechungen von schnellen Verbesserungen. Die Opfer werden immer jünger.
Die körperliche Unversehrtheit von Ungeborenen und Lebenden wird durch das Unterlassen von Aufräumungsarbeiten verletzt. Vor allem fehlt die Dekontamination von Panzern, die mit Urangeschossen zerstört wurden. Der hochgradig krebserregende und erbgutschädigende Feinststaub verteilt sich in immer weiterer Umgebung, die verstrahlten Orte sind für die Unwissenden aller Altersschichten als Spielplatz und für Fotogelegenheiten zugänglich. Anscheinend wird die Öffentlichkeit nicht genug über die damit verbundenen Gefährdung aufgeklärt.
Diese empörende Situation konnte man das ganze letzte Jahr schildern, es folgte nicht ein einziger Aufschrei von den damaligen Kriegsbefürwortern. Erst mit den eigen Waffen der Bilder und Videos schlägt sich die Siegesnation USA ins eigene Gesicht.
Mit freundlichen Grüßen
Werner J. Schmidt-Koska, St. Martin-Str. 3, 85604 Zorneding, Tel. 08 10 6-2 0239
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