Stabsoffizier der Bundeswehr zu Gast bei Friedensgruppe

Unerwarteten Besuch hatten die "BürgerInnen gegen den Krieg im Landkreis Ebersberg" bei ihrem Treffen am letzten Montag: Oberstleutnant Uwe Löffler, Stabsoffizier für Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr, interessierte sich dafür, wie eine Friedensinitiative das angekündigte Thema "Verteidigungspolitische Richtlinien der Bundeswehr" diskutieren würde.

Schnell herrschte Einigkeit, dass diese Richtlinien auf einen Umbau weg von der klassischen Verteidigung des Territoriums der Bundesrepublik zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee hinauslaufen. Die Einschätzung dieser Entwicklung ist deshalb nicht von der Bewertung der weltweiten Einsätze der Bundeswehr und ihrer Verbündeten zu trennen. Und hier gingen die Meinungen dann weit auseinander.

Der Offizier wies auf die Rolle von freien Handelswegen und Zugängen zu Rohstoffen für ein rohstoffarmes, stark exportorientiertes Land wie die Bundesrepublik hin und rechtfertigte deren Sicherung, wenn nötig auch mit Hilfe der Armee. Die Friedensbewegten befürchteten eine große Kriegsgefahr, wenn alle Staaten so handeln würden. Das Argument, dass die Bundeswehr nur gemeinsam mit den Bündnispartnern im Einsatz ist, konnte diese Bedenken nicht zerstreuen.

Oberstleutnant Löffler berichtete von seinen Einsätzen in Bosnien und im Kosovo und betonte deren Notwendigkeit, um Morde und Vertreibungen zu stoppen. Die Kriegsgegner hielten dagegen, dass entgegen der Regierungsbehauptungen lange nicht alle nichtmilitärischen Möglichkeiten ausgeschöpft worden waren. Außerdem ist man von dem offiziellen Ziel, dort ein stabiles demokratisches rechtsstaatliches System und ein friedliches Zusammenleben der Volksgruppen zu erreichen, Jahrzehnte entfernt. Ähnlich ist die Lage am nächsten Einsatzort der Bundeswehr, in Afghanistan, sowie beim maßgeblich von Bündnispartnern der BRD geführten Irak-Krieg. Auch die Frage, ob angesichts dieser offensichtlichen Misserfolge die eigentlichen Kriegsgründe nicht andere und die Humanität nur vorgeschoben war sowie ob überhaupt humanitäre Ziele durch Angriffskriege erreicht werden können oder jemals erreicht wurden, wurde heiß diskutiert.

Insgesamt war es eine hochinteressante, sachlich und freundschaftlich geführte Debatte. Die Friedensgruppe lud den Stabsoffizier ein, wieder zu ihren regelmäßigen zweiwöchentlichen Treffen zu kommen.