Politik und Befehl

Oberstleutnant beklagt Wandel bei Bundeswehr

Die Nato fordert weitere Soldaten für den Kriegseinsatz in Afghanistan. Deutsche Tornados sollen dort im hart umkämpften Süden des Landes patrouillieren. Aber Oberstleutnant Jürgen Rose bezweifelt die Rechtmäßigkeit eines solchen Einsatzes. Von der landkreisweiten Friedensinitiative "BürgerInnen gegen den Krieg" ist er deshalb kürzlich nach Grafing in das "Canapée" eingeladen worden. Er sprach in seinem Vortrag den Aufgaben- und Tätigkeitsfeldern der Bundeswehr im In- und Ausland.

Olaf Rautenberg begrüßte die Gäste und behauptete einleitend: "Das Weißbuch der Bundeswehr besteht aus rhetorischen Blendbomben, da in diesem Buch die Bezeichnung Krieg nicht vorkommt, die Bundeswehr aktuell aber in Kampfhandlungen verstrickt ist."

Oberstleutnant Rose teilt diese Ansicht und stellte zuerst klar, dass seine Aussagen rein privater Natur seien und nicht die Meinung seines Arbeitgebers, der Bundeswehr" wiedergeben. Rose ist bekennender Kriegsgegner und kritischer Beobachter der deutschen Sicherheitspolitik. Grundlegend führte er anschließend einige Fakten auf.Die Bundeswehr befindet sich derzeit weltweit in zehn unterschiedlichen Missionen. 8000 Soldaten sind dabei im Einsatz. Die meisten von ihnen, knapp 3000, in Afghanistan und weitere 2500 auf dem Balkan. Die Kosten für diese Einsätze betragen laut Rose rund neun Milliarden Euro. 64 Soldaten sind bei Kampfeinsätzen oder Unfällen ums Leben gekommen. Rose kritisiert, dass obwohl keine politischen Ziele hätten erreicht werden können, die Streitkräfte nicht abgezogen würden.

Im weiteren Verlauf des Vortrages ging Rose auf die im Weißbuch festgelegten sicherheitspolitischen Inhalte ein. Er stellt heraus , dass Deutschlands Sicherheit untrennbar mit der politischen Entwicklung Europas und der Welt verbunden sei. Rose sieht in den gewählten Formulierungen im Weißbuch eine "Transformation der Bundeswehr von einer klassischen Abschreckungs- und Verteidigungstruppe zur postmodernen Interventions- und Angriffsarmee mit globalen Auftrag". Für Rose stellt dieses eine verfassungswidrige Veränderung der Pflichten und Aufgaben der Bundeswehr dar, gegen die er persönlich bereits eine Verfassungsklage eingereicht habe. Früher gesetzte Schranken mutieren laut Rose zu"Orientierungspunkten" und "relativieren damit bislang verfassungsmäßig feststehende Grenzen."

Die Zuhörer spendeten Rose viel Beifall und stimmten ihm in seinen Äußerungen zu.

Quelle: Ebersberger Süddeutsche Zeitung vom 9.3.2007 von Stefan Möbius über die Veranstaltung am 22.2.2007